Geoplast siegt endgültig vor dem Europäischen Patentamt

Am 17. Oktober 2023 hat die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München eine mündliche Verhandlung abgehalten und die Gültigkeit des europäischen Patents EP 1 538 277 B1 von Geoplast (Beschwerde-Nr. T2759/19-3.2.03) bestätigt. EP 1 538 277 B1 schützt eine wiederverwendbare modulare Schalung aus recyceltem Kunststoff mit einer verbesserten und speziellen Struktur der Rippen, wie sie z.B. in unserem „Geopanel“ zu finden ist.

Im Anschluss an die mündliche Verhandlung bestätigte die Beschwerdekammer die Zwischenentscheidung der Einspruchsabteilung, in der EP 1 538 277 B1 mit dem Hilfsantrag 6 von Geoplast bestätigt wurde. Die Beschwerden sowohl von Geoplast als auch vom Gegner Peri SE („Peri“) wurden folglich zurückgewiesen. Die schriftliche Begründung der Beschwerdekammer ist noch nicht verfügbar.

Der Sieg bestätigt die langjährigen Bemühungen von Geoplast, die Gültigkeit von EP 1 538 277 B1 zu bestätigen.

Geschichte des Patentstreits

Im Jahr 2005 brachte Geoplast die erste Schalung aus recyceltem Kunststoff, Geopanel, auf den Markt. Geopanel veränderte die Bauindustrie von Grund auf, indem es eine Alternative zu Holz- und Metallschalungstafeln bot.

Im Jahr 2019 stellte die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in erster Instanz fest, dass das Patent EP 1 538 177 B1 von Mirco Pegoraro im Hinblick auf den Hilfsantrag 6 von Geoplast erfinderisch ist.

Im Jahr 2023 bestätigte die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) die Entscheidung der Einspruchsabteilung und erließ ein Urteil, dass das Patent von Geoplast gemäß dem Hilfsanspruch 6 gültig ist.

Wir sind die wahren Innovatoren

Das Urteil des EPA ist eine weitere Bestätigung, dass das Patent EP 1 538 177 B1 von Geoplast gültig ist.

Das bedeutet, dass die Kunden, die mit uns zusammenarbeiten, an der echten Innovation teilhaben, die aus den Herzen und Köpfen echter Innovatoren kommt – uns und unseren Kunden. Als innovatives Unternehmen im Bereich der Herstellung einer breiten Palette von Schalungs- oder Fundamentlösungen investieren wir in die Forschung und Entwicklung unseres Produktportfolios, um unseren Kunden Verbesserungen und innovative, neue Produkte anbieten zu können.